9. November 1938: Wir dürfen niemals vergessen

Am 9. November jährten sich die furchtbaren Ereignisse der Novemberpogrome, die den Übergang von Diskriminierung und Demütigung jüdischer Menschen bis hin zur systematischen Verfolgung und Vernichtung markieren, zum 79. Mal.

Die Gruppe der PIRATEN gedachte gemeinsam mit den Schüler*innen der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule der Opfer der Novemberpogrome von 1938. In einem zeremoniellen Akt legten Vertreter der Parteien, Ämter und Schulen Trauerkränze am Gedenkort Güterbahnhof Moabit nieder.
Der Gedenkort Güterbahnhof Moabit wurde Mitte dieses Jahres eingeweiht. Von diesem Deportationsbahnhof wurden von 1942 bis 1945 etwa 30.000 Juden in Konzentrationslager deportiert.

Wir haben die Aufgabe, das Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus als Mahnung an uns alle aufrecht zu erhalten, damit es nicht wieder geschieht.
Dies ist umso wichtiger in einer Zeit in der Populismus und Rassismus, offen oder versteckt, mehr um sich greift.
Die Aufgabe unserer und aller folgenden Generationen ist es, die Augen nicht vor Rassismus und Antisemitismus zu verschließen, sondern dem in aller Form entschieden entgegenzutreten.

Links:
[1] Blog der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte: „Gedenken anlässlich des 79. Jahrestages der Novemberpogrome von 1938“
[2] Blog der PIRATEN BErlin Mitte: „9. November 1938: Wir dürfen niemals vergessen“

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Aus der BVV: Berliner IT-Infrastruktur weiterhin unberechenbar

Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache auch vier Wochen danach immer noch unbekannt sei.

Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden. Wenige Tage nach der Wahl wurde als Ursache vom Innenressort ausgegeben,dass die Inhomogenität der Systeme in den Bezirken die Ursache wäre. Dies führte zu massiver Empörung in den Bezirken.
Der Reinickendorfer Wahlleiter meldete sich zuerst und empörte sich, dass das Problem bereits länger vorhanden wäre, wenn es an der Inhomogenität liegen wäre. Außerdem warf er die Frage auf, warum wurde nicht schon früher etwas unternommen?

Im Ausschuss wurde hierzu berichtet, dass rund vier Wochen nach der Wahl die Ursache der Panne weiterhin unklar ist. Klar sei wohl nur, dass es nicht an den Systemen in den Bezirken liegen kann, erklärte der Amtsleiter. Man könne nicht dafür garantieren, dass wieder das gleiche Problem auftreten könne.

Regelmäßige Ausfälle in der IT-Infrastruktur bleiben also wohl weiterhin eine Selbstverständlichkeit des Berliner IT-Konzeptes.

Wir sind gespannt, wann die Systeme im Bürgeramt oder Einwohnermeldeamt wieder ausfallen – der letzte Ausfall von AutiSta[2] (Anmerkung: Verfahren im Standesamt) ist nicht lange her…

Der Newsletter Berlin Mitte des Tagesspiegel griff die Thematik auf:
2017-10-27-Mitte-Newsletter_Wahlabend_Computerpanne

Links:
[1] Tagesordnung 8. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen am 26.10.17
[2] Webseite des Fachverfahrens AutiSta
[3] Blog der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte: „Berliner IT-Infrastruktur weiterhin unberechenbar“
[4] Blog der PIRATEN Berlin-Mitte: „Aus der BVV: Berliner IT-Infrastruktur weiterhin unberechenbar“

Ein Spaziergang in Berlin

Berlin bei anbruch der Nacht – immer ein Spaziergang wert, diesmal führte es am Brandenburger Tor, Sowjetisches Ehrenmal und Bundeskanzleramt vorbei und endete bei Balzac.

Brandenburger Tor
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Da geht man immer wieder gerne durch – kaum 30 Jahre, als es nicht möglich war.

Weiter gehts auf der Straße des 17. Juni

Sowjetisches Ehrenmal
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Mit Abzug der Russen aus Berlin, nicht mehr durch die sowjetische Armee inklusive Wachwechsel beschützt.

Weiter gehts auf der Yitzhak-Rabin-Straße“ – früher mal war sie Teil der „Entlastungsstraße“.

Bundeskanzleramt
Eingang Bundeskanzleramt bei Dunkelheit

Durch den Hauptbahnhof Richtung Ende des Abendspaziergangs…
Balzac
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Zweit-Lieblings-Kaffee-Dealer – gleich nach dem Erst-Lieblings-Kaffee-Dealer am Potsdamer Platz 😉

Vorbereitung Bundesparteitag – Folge Satzungsänderungsanträge

Kein Bundesparteitag ohne Satzungsänderungsanträge. Themen sind unter anderem Delegiertenparteitag, Abschaffung der zentralen Mitgliederverwaltung sowie innerparteilicher Finanzausgleich. Nebenbei wählen wir natürlich einen neuen Bundesvorstand

Mit Stand 16.10.2017 sind 12 Satzungsänderungsanträge gestellt.

Hiervon sind allerdings zwei von der Antragskommission nicht zugelassen, sowie zwei bereits wieder zurückgezogen worden.

Derzeit erscheinen mir nur zwei Anträge zustimmungsfähig:

Zu den Anträgen „SÄA003 – Kleiner Bundesparteitag“ und „SÄA008 – Änderung § 15 staatliche Teilfinanzierung“ sowie „SÄA012 – Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung“ ein paar Worte:

SÄA003 – Kleiner Bundesparteitag
Obwohl dieser Antrag bereits zurückgezogen ist, möchte ich einige Worte dazu verlieren.

Liquid Feedback ging also nie, weil oh böse Delegationen.

Aber ein Delegiertenparteitag mit im Huckepack gleich noch massiver Änderung der Wahlordnung … WOZU eigentlich?

Damit zwischen den Parteitagen adhoc Entscheidungen gefällt werden können?
Böse Zungen könnten gar auf die Idee kommen: Hier könnten Ideen nach dem Muster der Thematik „Sozialliberale“ legitimiert werden?!

Welche Entscheidung hatte in den vergangenen Monaten eine solche Notwendigkeit?

Der Bundesvorstand könnte unter Umständen nicht allen Strömungen gerecht werden?
Ansatz 1: Es liegt an uns, wer bei einem Bundesparteitag gewählt wird. Alle Anwesenden sind eben dazu aufgefordert nicht nur ihr Herzblatt zu wählen, sondern einen Vorstand der auch wirklich die Partei repräsentiert und dann auch noch mit Ideen und Visionen überzeugen kann.

Ansatz 2: Es könnte der Bundesvorstand mit einem Vertreter jedes Landesverbandes erweitert werden mit mindestens Rederecht. Und wenn dann vor Abstimmung des Bundesvorstandes unter dem so erweiterten Bundesvorstand ein Meinungsbild gebildet wird, sollten damit für alle tragfähige Lösungen herauskommen.

Das ganze WARUM und WIESO bleibt mir auch nach gefühlt Millionen Tweets mit Michael Ebner, dem Antragsteller, weiterhin rätselhaft.

Alles nur um ein Gremium zu schaffen, das wieder die Basis weiter abkapselt und PIRATEN noch beliebiger und austauschbarer im Wettbewerb der Parteien und Lösungen macht?!

Wenn ein Delegiertenparteitag die Lösung von 11.000 Digitalexperten ist (Quelle: BTW17 Wahlwerbespot)… na dann Gute Nacht Piratenpartei.

Auch wenn der Antrag zurückgezogen ist, auch wenn Pakki meint, er wolle mit seiner Unterstützung eine Diskussion anstoßen (unterstützt man einen Antrag, sollte man ihn auch mindestens inhaltlich mittragen), so bleiben die Antragssteller und Unterstützer zumindest für einen Bundesvorstand derzeit nicht wählbar. Okay, bisher kandidiert von denen niemand… 😉

Anmerkung: Gleicher Antragssteller, aber als sonstiger Antrag SO003: Liquid Feedback für die Bundespartei fordern, aber bitte ohne Delegationen. Bei soviel WTF bleibt mir da jedes Wort im Halse stecken.

SÄA008 – Änderung § 15 staatliche Teilfinanzierung
Für mich fühlt sich nach der Beschreibung der Antrag wie folgt an:
Alles Geld erst an den Bund und dann auf alle Landesverbände verteilen.
Erfolge in den Landesverbänden versacken im internen Finanzausgleich.

Alternativ könnten doch die Landesverbände einen Anteil der Parteienfinanzierung behalten, zum Beispiel 50 % und der Rest geht in den Finanzausgleich.

Gut möglich das der Buchhalter unter Euch feststellt: Das macht doch keinen Unterschied. Da widerspreche ich: Für die Motivation ist dies ein relevanter Unterschied. Und das eigentliche Ziel wäre damit auch nicht gefährdet.

SÄA012 – Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung
Das derzeitige Verfahren wie ich es wahrnehme (via Ticketsystem den Mitgliedsantrag durch das Verfahren schubbsen), scheint zu laufen. Ich sehe nicht, was mit dem Antrag verbessert wird, sondern eher schlechte Abläufe aus der Vergangenheit wieder zu aktivieren.
Jede Gliederung kommt an ihre Mitgliederdaten. Zur Sicherstellung von Prozessen wie „Begrüßungspaket“, „10 Jahres Danke foo“ etc ist eine zentrale Verwaltung sinnvoller und effizienter.
Und Menschen, die Spaß an Verwaltung haben, können sich im Sinne ihrer Gliederung vielfältig einbringen.

Auch sehr lesenswert ist hierzu das Feedback von @piratenschlumpf: „SÄA12 zum BPT17.2 und andere Selbstzerfleischung“ (Discource PIRATEN Bayern)

Linksammlung: