Fotoshooting Neptunbrunnen

In Abendlicht ergeben sich am Neptunbrunnen spannende Fotomotive, insbesondere seit dem wieder das Wasser wieder läuft. Aber auch die Neue Synagoge ein spannendes Motiv. Abschluss war heute dann Curry One

Neptunbrunnen
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Der Neptunbrunnen ist ein am Ende des 19. Jahrhunderts geschaffener Springbrunnen. Er hat eine Vierpass-förmige Grundfläche ähnlich einem vierblättrigen Kleeblatt, ist mit fünf allegorischen Figuren ausgestattet und gilt als einer der prächtigsten Brunnen der Stadt.

Der Originalstandort des Neptunbrunnens befand sich vor dem Berliner Stadtschloss auf dem historischen Schloßplatz. Seit 1969 steht er auf der zu DDR-Zeiten geschaffenen Freifläche zwischen Marienkirche und Rotem Rathaus.

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Neptun bewacht immer gut den Fernsehturm…
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Und dann ging es weiter Richtung Oranienburger Straße

Neue Synagoge
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Feierabend war heute im Curry One – irgendwie bisher übersehen – den Laden gibt es dort wohl bereits rund 2 Jahre…
Lecker wars
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Ein weiterer Verlust für Mittes Grüne-Fraktion

Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt in die Fraktion der SPD.

Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion.

Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Fraktion ausscheidet.

Damit geht denGrünen ein weiterer engagierter und verläßlicher Kommunalpolitiker verloren.

Die SPD kann ich nur beglückwünschen, denn die Fraktion der SPD erhält so eine gute Verstärkung und wird nun außerdem stärkste Partei in der BVV Mitte.

An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts.

Ich wünsche Nedim in seiner neuen politischen Heimat viel Erfolg.
Als Piraten hätte er sicher auch gut zu uns gepasst 🙂

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Links:
[1] Pressemitteilung der SPD: „SPD-Fraktion Mitte begrüßt neues Fraktionsmitglied“
[2] Berliner Woche am 13.04.18: „Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte“
[3] Tagesspiegel am 13.04.18: „Grüner Bezirkspolitiker wechselt zur SPD“

Kita Alegria Schmidstraße 4

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Ich stelle mich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) und hatte hierzu Stellung bezogen: „Kita Schmidstraße 4: Eine Chance für mehr Kita-Plätze“[5]

Alle Erläuterungen in den Ausschüssen, die wir von der Stadträtin erhielten, lassen nur einen Schluss zu:
Durch die Nicht-Verlängerung des Vertrages erhält der Bezirk die Chance eines neuen Interessenbekundungsverfahren: Für ein größeres und besseres Angebot für die Kids vor Ort. Eine Kita, die auch wieder von Eltern aus der Nachbarschaft genutzt wird.

Mittes Kita als „Aufbewahrungsorte“ abzustempeln ist nur eine von vielen Äußerungen aus den Reihen der CDU, die eher mit Populismus anstatt Sachpolitik für die Bewohner*innen im Bezirk Mitte geprägt ist. Mir sind keine entsprechenden Nachfragen der CDU in den Ausschüssen bekannt, die die Stadträtin kritisch hinterfragten. Bei dem Antrag der AfD von der Kündigung abzusehen enthielt sich die Fraktion der CDU.

Wir hoffen, das nun rasch das Interessenbekundungsverfahren startet, die Kids in der Kita nicht darunter leiden müssen und sich 2019 ein Betreiber findet, der ein gutes Angebot und mehr als 40 Kitaplätze anbietet.

Links:
[1] Webseite von Alegria Kiga gGmbH
[2] Pressemitteilung vom 31.01.2018: „Kindertagesbetreuung am Standort Schmidstr. 4 in Berlin-Mitte“
[3] Drucksache 1027: Eine neue Chance für die Kita Alegría – Schmidstraße
[4] Pressemitteilung vom 02.02.2018: „Informationen zur Kündigung des Nutzungsvertrages mit dem Träge Alegria e.V. für das Gebäude Schmidstr. 4 unter Erhalt und Erweiterung des Kitastandortes“
[5] Blogbeitrag der Gruppe der PIRATEN: „Kita Schmidstraße 4: Eine Chance für mehr Kita-Plätze“

Presse Artikel zum Thema
31.01.18: Berliner Woche: „Jugendamt Mitte kündigt Privatkita: Bezirk ist Angebot zu elitär“
14.02.18: Berliner Kurier : Berliner Mehrsprachen-Kita muss dichtmachen“
28.02.18: Berliner Abendblatt: „Neues von der Alegria Kita“

Weiter so! Die Große Koalition der vergangenen Jahre wird fortgesetzt!

Die SPD Mitgliederbefragung hat den Weg frei gemacht für eine Große Koalition. Auch die SPD macht nun das, was die PIRATEN Berlin ebenfalls, nur schon im Oktober, bereits beschlossen haben: WEITER SO!

Mit 66,02 % und einer Beteiligung von 81,6 % wurde die Große Koalition von der SPD Basis befürwortet.

Mit diesem Ergebnis wurde sogar nahezu eine 2/3 Mehrheit erreicht. WOW. Das hätte ich nicht in meinen schlimmsten Alpträumen geträumt.
Machterhalt vor echter Erneuerung zählt in dieser alten Partei heute mehr denn je.

Dieses Ergebnis muss respektiert werden. Positiv zu erwähnen ist, dass die SPD tatsächlich mit ihren Mitgliedern darüber diskutiert hat – von solcher Mitgliederbeteiligung sind CDU und CSU, aber auch alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien wohl noch weit entfernt.

2018-03-09 00_42_51-dpa auf Twitter_ _Das SPD-Mitgliedervotum in einer Übersicht von @dpa_infografik

In dem Koalitionsvertrag kann man mit etwas gutem Willen sicher eine leichte SPD Handschrift wiederfinden, aber ging bei Mieten, Gesundheit und Bildung nicht mehr?

Digitalisierung wird darin abgehandelt wie in den vergangenen Jahren – bleibt es diesmal mehr als nur eine reine Absichtserklärung?

Und dass die Bürgerrechte von der SPD schon lange nicht mehr auf Bundesebene verteidigt werden, zeigte bereits die vergangene große Koalition – daher ist hier die Erwartung an eine große Koalition eher dem Schublade „Weiterer Abbau der Bürgerrechte“ zugeordnet.

Ich bin gespannt, was die „Sozial Demokratische Partei“ in den nun kommenden Jahren in der Großen Koalition anstellt und was tatsächlich am Ende dabei raus kommt. Sie kann nur positiv überraschen, denn die Erwartungen sind nicht gerade hoch, eher so bei 15 %.